(ö) Koalitionsvertrag

(ö) Koalitionsvertrag

Ich hab’s getan: Ich habe mir den Koalitionsvertrag runtergeladen und werde ihn wohl auch lesen (müssen).

Heute telefonierte ich lange mir meiner Mutter. Und wir diskutierten, wen die neue Regierung wohl vertritt (außer sich selbst). Wie nah sind sie an der Bevölkerung. Wir kamen darauf, weil meine Mutter „befürchtet“, dass sie bzw. ihre Generation nicht ausreichend repräsentiert sein könnte. Darüber überlegten wir dann, wer denn möglicherweise noch nicht wirklich repräsentiert sein könnte. Wir kamen – halbwegs naheligend – auf Alleinerziehende und von da auf das seit Jahrhunderten bestehende ungerechte Besteuerungssystem. Das verdammte Ehegattensplitting. Wir beendeten das Gespräch ergebnislos bzw. mit dem Ergebnis, dass wir uns einig waren, dass es da viel zu tun gibt.

Kurz drauf schickte mir meine Mutter einen Link. Naja, so einen halben, der immerhin ein paar Stichpunkte enthielt, mit denen ich googeln konnte. Und siehe da: Die Ampel-Koalition hat in ihrem Vertrag stehen, dass sie das Ehegattensplitting zugunsten einer Familienbesteuerung abschaffen wollen.

Ach?!

Ich hatte ja letztens schon am Rande aufgeschnappt, dass die Koalition eine Art PACS einführen möchte. Das finde ich ja auch nicht so verkehrt. Ebenso die Abschaffung von §219 (warum sie §218 nicht gleich mitnehmen, erschließt sich mir nicht).

Ich halte leider wirklich nicht viel von den drei Koalitionsparteien. Die SPD hat sich in der großen Koalition zur Unkenntlichkeit angebiedert. Die Grünen erlebe ich auf Lendesebene – und zwar in keiner guten Weise. Von der FDP brauchen wir nicht sprechen: neoliberale Kackscheiße halt. Allerdings muss ich anmerken, dass ich im Gegensatz zur vorherigen Regierung immerhin nicht alle Ministerinnen völlig fehlbesetzt empfinde. Was sie daraus machen, wird sich allerdings noch zeigen.

Und bevor ich weiter substanzlos pessimistisch in die kommenden vier Jahre schaue, werde ich mir den Koalitionsvertrag durchlesen. Ich bin gespannt, was das mit mir macht. Und noch mehr werde ich gespannt sein, was die Regierung aus ihren „Versprechen“ macht.

(Da der Koalitionsvertrag 178 Seiten umfasst, werde ich ihn wohl kapitelweise lesen und hier meine Gedanken dazu kundtun. Stay tuned!)

2 Gedanken zu „(ö) Koalitionsvertrag

  1. Sinnvollster Punkt für mich ist die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro pro Stunde. Da ich im Einzelhandel in einem privaten Laden arbeite, welcher nicht trafigebunden ist, würde das eine kleine Lohnerhöhung für mich bedeuten. Allerdings nicht soviel, weil ich nicht nach Mindestlohn bezahlt werden, sondern doch deutlich drüber.

    LG Anne

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