Der geschätzte Herr hmbl fragte mich kürzlich an anderer Stelle „warum?“: Warum ich es schwierig bis falsch finde, wenn sich Parteien auf Demonstrationen als Parteien beteiligen. Denn das schrieb ich in einem insta-Reel.

Ich muss es ein wenig differenzieren: Ich finde es falsch, wenn Parteien sich ausschließlich als Partei auf Demos präsentieren und sie sich nicht mit Inhalten zur Sache positionieren. Darüber hinaus finde ich es aber mindestens hinterfragenswert, was genau diese oder jene Partei – auch wenn mit inhaltlichem Demo-Plakat – auf der jeweiligen Demo zu tun hat. Passt das zu dem, wie sie sich sonst präsentiert; wofür sie auf kommunaler, Landes- und Bundesebene steht?

Für mich sich sind Demos ein Option für die „normale Bevölkerung“, sich politisch einzumischen – jenseits der Wahlen und unabhängig von Parteipositionen. Mit Demos wollen die Demonstrierenden der Politik zeigen: Das Anliegen ist uns wichtig. Wir sind mit dem aktuellen politischen Kurs nicht einverstanden. Hier, Regierung/Parteien, müsst ihr nachschärfen, euch positionieren, Stellung beziehen, aktiv werden.

Ja, es geht auch an die Parteien, die entweder regierend oder halt in der Opposition, die Politik gestalten. Auch deswegen finde ich es schwierig, wenn Parteien sich an Demos beteiligen. Es impliziert ein wenig, dass eins dann ja nichts mehr gegen diese Partei(en) in der jeweiligen Sache sagen darf, denn immerhin läuft die Partei ja genau zu der Sache neben vor hinter einer mit.

Und bitte nicht falsch verstehen: Ich will den mitdemonstrierenden Parteimitgliedern nicht absprechen, dass sie hinter dem Demo-Aufruf stehen. Aber das tuen sie hoffentlich als Mensch und nicht, weil sie in einer bestimmten Partei sind. Und dann können sie ihr Parteifähnchen eingerollt bzw. zu Hause lassen. Ein Parteifähnchen ist halt auch kein inhaltlicher Beitrag zur Sache.

Denn das ist besonders falsch für mich: Parteien, die Demos zur Selbstdarstellung benutzen. Wenn sie nur ihre Parteifähnchen schwingen und keine Stellung beziehen, also keine Demoplakate/-schilder mit Inhalt hochhalten, auf denen steht wenigstens „Partei XYZ fordert …“ oder so. Für mich hat es immer den Beigeschmack der Wahlwerbung. Und es nötigt die anderen Demonstrant*innen sich mit der Partei gemein zu machen. Im Zweifelsfall ist eins im falschen Moment an der falschen Stelle und es sieht so aus, als gehöre sie zum Parteigrüppchen.

Das ist auch ein Grund, warum ich nicht mehr zu Demos gehe, die von irgendwelchen unübersichtlichen Riesen-Bündnissen und/oder Parteien angemeldet wurden. Wobei dazu kommt, dass je größer das Bündnis, desto kleiner ist der gemeinsame inhaltliche Nenner und es wird ein Wischi-Waschi-Happening, nach dem sich alle im Kreis auf die Schulter klopfen und beseelt nach Hause gehen. Und die Groß-Bündnisse sorgen für Unübersichtlichkeit und Verantwortungs-Chaos wie erst jüngst bei den Anti-CDU-AfD-Kuschel-Demos im Januar 2025: Bei DER Groß-Demo in Berlin konnten sich einfach Rechte mit gefälschten Presseausweisen akkreditieren und ganz nah an den Redner*innen von der Bühne runter filmen.

Ach ja, und wenn die Anmelder*innen einer Demo klar am Anfang der Demo sagen, dass sie keine Parteifahnen wünschen, dann sollte das unbedingt respektiert werden. Aber – und das war mein Aufhänger für den insta-Post bzw. das -Reel* – dann nur einen Teil der Parteipräsentation wegzupacken, zeigt mir, dass es den Leuten nicht um die Sache, sondern um ihre Partei geht.

——————————————
* Genau genommen nahm ich Anstoß an einem Grüppchen der Grünen, die am vergangenen Sonntag bei der „AfD-Verbot jetzt“-Demo dabei waren. Nicht nur, dass sie sich im Verbotsverfahren nicht sonderlich mit Ruhm bekleckert haben (Die Abspaltung vom Wanderwitz-Antrag und der daraus resultierende Gegenantrag von Künast „Sorry, reicht leider nicht“ war ein politisch fatales Signal.). Sie mussten halt trotz Ansage der Anmelder*innen die Fahnen weiter hochhalten. Da war es ein klitzklein wenig Genugtuung, als die Grünen bei der Rede von der Seenotrettung so angegangen wurden, dass sie doch beschämt die Fahnen einrollten.